MELDUNG – Emission von Gasen und Staub in die Luft

Nach der Verwaltungsordnung hat die zuständige Umweltschutzbehörde 30 Tage Zeit, die Anzeige entgegenzunehmen (bzw. eine Stellungnahme abzugeben). Wenn das Amt dem Antragsteller innerhalb von 30 Tagen nach Einreichung des Antrags beim Amt keine Kommentare übermittelt, wird davon ausgegangen, dass er den Antrag „stillschweigend“ ohne Kommentare angenommen hat. Es gibt Fälle, in denen das Amt ein Schreiben verschickt, in dem der Eingang des Antrags bestätigt wird (das sind seltene Fälle, kommen aber vor).

Unternehmen, deren formeller und rechtlicher Status bisher nicht ordnungsgemäß geregelt wurde, erhalten im Falle einer Inspektion durch den Woiwodschaftsumweltschutzinspektor Nachinspektionsbescheide, in denen die Verpflichtung zur Regulierung des veralteten formalen und rechtlichen Status angegeben wird!

Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen kann die Umweltschutzbehörde, die den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Emission von Gasen oder Stäuben in die Luft prüft, eine negative Entscheidung erlassen. Dies liegt vor, wenn beim Betrieb der Anlage die Emissionsnormen deutlich überschritten würden, Grenzwerte (Referenzwerte) oder bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Auflagen nicht eingehalten würden.

Sowohl Emissionsnormen als auch Referenzwerte werden durch Durchführungsverordnungen des zuständigen Ministers auf der Grundlage des Umweltschutzgesetzes festgelegt.

Diese Dokumente geben Unternehmern, Institutionen und anderen Stellen Auskunft über die Grenzwerte für Stoffe, die bei der Emission von Schadstoffen (also Gasen und Stäuben) in die Atmosphäre nicht überschritten werden dürfen.

Andererseits werden durch eine Verwaltungsentscheidung, die einem bestimmten Unternehmen im Bereich der Gas- und Staubemissionen in die Luft erteilt wurde, spezifische, häufig strengere Grenzwerte als die in den Vorschriften vorgesehenen festgelegt, für die Unternehmen in Zukunft möglicherweise zur Rechenschaft gezogen werden.

Die in der Entscheidung beschriebenen Emissionsgrenzwerte ermöglichen es bestimmten Behörden auch, die Luftqualität zu kontrollieren und die Ausübung des Luftschutzes, verstanden als Sorge um ihren Zustand, zu erleichtern. Diese Behörden haben das Recht, bei amtlichen Kontrollen des Betriebs der Anlagen des Unternehmers Messungen der Konzentrationen und Mengen der von den Unternehmen in die Atmosphäre abgegebenen Stoffe durchzuführen. Diese Behörden führen im Rahmen der Inspektion auch Immissionsmessungen durch, also die Konzentration dieser Stoffe in der Luft in einem bestimmten Gebiet / an einem bestimmten Ort. Wir sehen einige der Auswirkungen des Immissionsschutzes in Fernsehnachrichtensendungen oft als Zusammenfassung des Luftzustands einer bestimmten Stadt.

Voraussetzung ist die Einhaltung der Grenzwerte (Nichtüberschreitung der Referenzwerte und oft auch der Emissionsnormen), die eines der Kriterien für eine positive Entscheidung über die Emission von Gasen und Staub in die Luft ist. Wenn Sie nicht wissen, ob die betriebenen Anlagen die geforderten Emissionsstandards erfüllen, erhalten Sie bei Ekomeritum die nötige Hilfe. Wir führen alle notwendigen Messungen und Berechnungen durch, erstellen Dokumentationen und versuchen bei Überschreitungen der zulässigen Werte zu beraten, welche Lösungen zur Einhaltung der Emissionsnormen möglich sind.

Gemäß der Verwaltungsgerichtsordnung muss das Amt den Antrag auf eine Entscheidung (Genehmigung) unverzüglich innerhalb eines Monats und in besonders komplizierten Fällen innerhalb von zwei Monaten ab dem Datum der Einleitung des Verfahrens prüfen.

Es ist zu beachten, dass diese Fristen nicht den Umlauf von Briefen mit Bitten um Antworten und Erläuterungen zu offiziellen Schreiben, die dem Antragsteller zur Beantwortung eingeräumte Zeit und die Fristen für die Aussetzung des Verfahrens aus verschiedenen Gründen berücksichtigen, die das Amt auf der Grundlage der im KPA vorgesehenen Lücken vorsieht. Im Moment, wo wir es mit der vorherrschenden Pandemie zu tun haben, werden die meisten Fälle als kompliziert behandelt. Die Dauer des Verwaltungsverfahrens ist aufgrund der Telearbeit der Ämter, einer hohen Fallzahl und der Quarantäne von Personen unvorhersehbar.